Krankenhäuser

Einrichtungen, die der stationären Behandlung von Patienten dienen, werden in § 107 SGB V als Krankenhäuser dem Sozialrecht unterstellt, soweit sie sich nicht der rein privatrechtlichen Betreuung verschrieben haben. Krankenhäuser unterliegen dabei einer Vielzahl gesetzlicher und behördlicher Rahmensetzungen, die eine optimale Versorgung der Patienten sicherstellen sollen. Im Rahmen ihres Versorgungsauftrags planen und investieren die Krankenhäuser mit großer Verantwortung für das jeweilige strukturelle Umfeld. Sie müssen sich dabei im Spannungsfeld kommunaler und Landesinteressen behaupten.

 

Von Krankenhäusern wird erwartet, dass sie Patienten auch in medizinisch äußerst anspruchsvollen Fällen optimal nach ärztlichem Standard behandeln. Die ständige Orientierung am Fortschritt in der Arzneimittel- und Medizinproduktentwicklung erfordert Umsicht, Anstrengung und Hingabe des Fach- und Pflegepersonals sowie aller beteiligten Mitarbeiter. Das Überwachungsbewusstsein vieler Patienten gegenüber Fehlern und Versäumnissen gerade in den oft als weniger persönlich wahrgenommenen Krankenhäusern ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Die Regelungen des Patientenrechtegesetzes von 2013 führten dabei nicht nur zu einer rechtlichen Stärkung der Position des Patienten, sondern auch zu deren motivatorischen Stärkung. Fehlentwicklungen in der individuellen Behandlung, welche früher als schicksalhaft hingenommen wurden, werden nunmehr schneller und selbstbewusster von Patienten hinterfragt. Hierauf gilt es juristisch richtig zu reagieren.

 

Krankenhäuser stehen zudem immer stärker unter dem wirtschaftlichen Druck, Patientenaufenthalte kostendeckend bei der jeweiligen Krankenkasse abrechen zu können. Mit der Umstellung von Tagespflegesätzen auf DRG-Fallpauschalen wurde die Abrechnung von Krankenhausaufenthalten zwar möglicherweise sachgerechter, zugleich aber auch rechnerisch viel anspruchsvoller und im Einzelfall unübersichtlich. Gerade im Hinblick auf die Verweildauer der Patienten ergibt sich immer wieder ein Diskurs zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen, der nicht selten vor dem Sozialgericht ausgetragen werden muss.

 

Krankenhäuser sind außerdem häufig ein großer, manchmal sogar der größte Arbeitgeber der Region. Aufgrund der äußerst diversifizierten Arbeitnehmerstrukturen müssen die Krankenhäuser bei der Gestaltung der Arbeitsverträge und der Arbeitsabläufe nicht nur das allgemein geltende deutsche Arbeitsrecht beachten, sondern Verträge mit mehreren Tarifpartnern einhalten und natürlich auch die spezifischen Besonderheiten der ärztlichen Kooperation und des ärztlichen Berufsrechts. Die Rechtsbeziehungen zu Beleg- und Konsiliarärzten sowie zu den leitenden Ärzten im Angestelltenverhältnis müssen rechtlich solide und menschlich ausgewogen sein, andernfalls drohen Qualitätsverluste und Abrechnungseinbußen.

 

Insgesamt bietet die rechtliche Betreuung eines Krankenhauses sehr viele Facetten aus sehr unterschiedlichen Rechtsgebieten. Das Hinzuziehen spezialisierter Anwälte ist hier nahezu unumgänglich.

Ärzte und medizinisches Fachpersonal im Gesundheitswesen

Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen, die hauptsächlich ihre Ursache in der zunehmenden Preissteigerung der Arzneimittelausgaben und der Marktmacht der Pharmaindustrie hat, wird zum Teil zu Lasten der anderen im Gesundheitswesen Tätigen ausgetragen. Ärzte sehen sich aufgrund von Budgetierung und Rationierung verstärkt mit Honorarkürzungen, Wirtschaftlichkeits- und Plausibilitätsprüfungen konfrontiert. Das Vertragsarztrecht, dass ständigen gesetzlichen Änderungen unterliegt, ist schon lange für Ärzte nicht mehr durchschaubar. Wir beraten und vertreten Sie deshalb bei der Durchsetzung Ihrer Interessen gegenüber Ihren so genannten Interessenorganisationen.Nichtärztliche Leistungserbringer, wie Physiotherapeuten, Hebammen, Ergotherapeuten, Krankenpflegedienste, Sanitätshäuser etc. müssen durch Rahmenverträge ihrer Verbände und den Kassenverbänden ebenfalls finanzielle Einbußen verkraften. Streitigkeiten mit Krankenkassen oder Versicherungen gehören zu unserem juristischen Alltag, so dass wir Sie auch hier entsprechend beraten und Ihre Interessen vertreten können.


 

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